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Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

1. Geltung
Für unsere Lieferungen gelten ausschließlich die nachstehenden Be­din­gun­gen, soweit nicht schriftlich Abweichendes vereinbart ist.

2. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind hinsichtlich Preis, Menge, Lieferfrist und Liefer­mög­lichkeit freibleibend. Aufträge werden für uns erst durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch entsprechende Lieferung verbindlich.

3. Lieferung
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Mehr- oder Minderlieferungen in zu­mutbaren Grenzen gelten als Vertragserfüllung. Wir bemühen uns, vereinbarte Lieferfristen einzuhalten. Richtige und recht­zeitige Selbstbelieferung ist vorbehalten. Bei Überschreitung der Lieferfrist ist der Käufer zur Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt. Ein Rück­trittsrecht wegen Lieferverzug oder Unmöglichkeit steht dem Käufer erst nach Ende der Nachfrist zu. Es besteht nur bezüglich der nicht gelie­ferten Ware, es sei denn, die teilweise Erfüllung des Vertrages hat für den Käufer nachweislich kein Interesse. Ersatzansprüche des Käufers wegen Lieferverzug oder Un­mög­lichkeit sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Unvorhergesehene Ereignisse (gleich viel ob bei uns oder beim Zulieferer ­eingetreten) wie Betriebsstörungen, Rohstoffmangel, Verkehrsstörungen, be­hörd­liche Verfügungen, Änderungen der Währungsverhältnisse, Krieg, Arbeits­­kämpfe und sonstige Fälle höherer Gewalt befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfange ihrer Auswirkung von unserer Liefer­ver­pflichtung. Ereignisse dieser Art berechtigen uns, vom Vertrag ganz oder ­teilweise zurückzutreten.

4. Haftung wegen Vertragsverletzung
Bei der Verletzung vertraglicher oder vorvertraglicher Pflichten durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen haften wir nur für Vorsatz und grobe Fahr­lässigkeit. Unsere Haftung beschränkt sich auf den zum Zeitpunkt des ­Ver­trags­­ab­schlusses voraussehbaren Schaden, gegebenenfalls auf Mehrauf­wen­dungen für einen Deckungskauf.

5. Rücktritt
Hat der Käufer bei Abschlüssen (Sukzessivlieferungen) bis zum Ablauf der Bezugsfrist die vorgesehene Menge nicht abgerufen, haben wir das Recht, hinsichtlich der nicht abgerufenen Menge nach Gewährung einer ange­mes­senen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten. Hat der Käufer bis zum Ablauf der Bezugsfrist eine frühere Lieferung nicht bezahlt oder treten wesentliche Verschlechterungen in den Vermö­gens­ver­hältnissen des Käufers ein, die Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit be­grün­den, sind wir berechtigt, unsere Lieferung zurückzuhalten und dem Käufer eine angemessene Frist für die Leistung von Voraus­zahlungen oder die ­Stellung von Sicherheiten zu setzen. Nach frucht­lo­sem Fristablauf sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

6. Preise
Unsere Preise gelten ab Versandstätte ausschließlich Verpackung, soweit nichts anderes vereinbart ist. Bei Lieferung innerhalb Deutschlands berechnen wir für Bestellungen unter € ­100,– z. Zt. € 5,89 Versandkosten. Über € 100,– liefern wir frei Haus. Wir behalten uns vor, die durch Beachtung besonderer Versand­vor­schriften des Käufers entstehenden Mehrkosten dem Käufer in Rechnung zu stellen. Erhöhungen oder Neubegründungen der auf Erzeugung, Vertrieb, Transport etc. der Waren liegenden Kosten einschließlich öffentlicher Lasten be­rech­tigen uns bei Abschlüssen (Sukzessivlieferungsverträgen) zur Erhöhung unserer Preise. Gleiches gilt für Lieferungen, die erst nach 4 Monaten, ge­rech­net vom Vertragsabschluss, durchgeführt werden sollen. Für die Berechnung sind die in unserer Versandstätte festgestellten Ge­wichte, Maße oder Stückzahlen maßgebend.

7. Zahlung
Zahlungsverpflichtungen gelten erst dann als erfüllt, wenn wir über den Gegenwert unse­rer Forderung endgültig verfügen können.
Unsere Rechnungen sind zahlbar rein netto 14 Tage nach Rechnungszustellung, bei Er­teilung eines SEPA-Basislastschriftmandats unter Abzug von 1,5 % Skonto, wenn andere fällige Rechnungen auf dem Konto des Käufers am Zahlungstage nicht offenstehen. Es gilt das Datum des Zahlungseingangs. Den Last­schrifteinzug kündigen wir dem Kunden in der Rechnung an. Die SEPA-Last­schrift wird innerhalb von sieben Kalendertagen nach Rechnungsdatum fällig. Fällt der Fälligkeitstag auf ein Wochenende/Feiertag, so verschiebt sich der Fälligkeitstag auf den ersten folgen­den Werktag. Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift gehen zu Lasten des Käufers. Zusätz­lich dazu müssen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 25,00 erheben und der Verzug beginnt mit dem Tage der Rückbelastung des Kontos. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten. Aufrechnung oder Aus­übung eines Zurückbehaltungsrechts ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festge­stellten Forderungen zulässig.

8. Versand und Gefahrtragung
Die Wahl des Versandweges und der Versandart erfolgt durch uns nach un­serem besten Ermessen. Wir werden uns bemühen, Wünsche des Käufers dabei angemessen zu berücksichtigen.

9. Rücksendungen
Die Rückgabe gekaufter Ware ist nur in Ausnahmefällen und nur nach unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung möglich. Ohne unsere Zustimmung zurückgesandte Waren werden wir unfrei zurückschicken. Rückwaren reisen grundsätzlich auf Gefahr und zu Lasten des Absenders.
Bei der Vergütung des Wertes zurückgegebener Ware werden wir

 

je nach Verwendbarkeit der Ware folgende Abzüge vornehmen: Bei Waren, die ohne weiteres wieder ­abgegeben werden können, 10 % des Nettowertes, mindestens jedoch € 25,00. Nicht mehr verwendungsfähige oder überalterte Ware wird von uns nicht vergütet. Wir übersenden in diesem Falle eine Vernichtungserklärung.

10. Gewährleistung bei Mängelrügen
Die Verarbeitung der von uns gelieferten Waren erfolgt auf Gefahr des Käufers. Unsere Verarbeitungsvorschläge sind – auch im Hinblick auf etwa­ige Schutzrechte Dritter – unverbindlich und befreien den Käufer nicht von der Prüfung der durch uns gelieferten Waren auf ihre Eignung und Zwecke. 
Mängelrügen können nur berücksichtigt werden, wenn der Käufer die Ware unverzüglich nach ihrer Ankunft an dem vereinbarten Bestimmungsort sorg­fältig – erforderlichenfalls durch Probeverarbeitung – untersucht und uns die vermeintlichen Mängel spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft, nachweislich verborgene Mängel sofort nach Entdeckung schriftlich angezeigt hat. Unterläßt er die Anzeige oder wird die Ware von ihm verarbeitet oder verbraucht, gilt die Ware als genehmigt. Für einen rechtzeitig gerügten wesentlichen Mangel der Ware bei Gefahr­übergang leisten wir Zug um Zug gegen Erfüllung der Zahlungsverpflichtung des Käufers, kostenlosen Ersatz. Sollte eine Ersatzleistung nicht möglich sein, misslingen oder von uns nicht oder nicht in angemessener Frist erbracht werden, sind wir zur Wandlung oder Minderung verpflichtet. Weitergehende Ansprüche sind – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

11. Entsorgung von Elektro-/Elektronikgeräten
Wir übernehmen keine Verpflichtungen/Kosten im Zusammenhang mit der Rück­nahmepflicht von Elektro-/Elektronikgeräten (§ 10 Abs. 2 ElektroG). 
Der Käufer verpflichtet sich, falls vom Hersteller nicht anders geregelt, Geräte nach Nutzungsbeendigung ordnungsgemäß zu entsorgen oder an den Hersteller zurückzugeben. Kosten, die der Hersteller an medic weitergibt, werden von medic an den Käu­fer weitergegeben.

12. Eigentumsvorbehalt
Alle von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, solange wir aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer noch Zahlungsansprüche gegen ihn haben. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im Rahmen seines ordnungs­gemäß ­geführten Geschäftsbetriebes zu verarbeiten sowie zu veräußern. Außer­gewöhnliche Verfügungen, wie Verpfändungen, Sicherungsübereignungen etc., sind jedoch unzulässig. Eine etwaige Be- oder Verarbeitung der Vorbehaltsware nimmt der Käufer für uns vor, ohne dass für uns daraus Verpflichtungen entstehen. Bei Verar­beitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung der Vorbehaltsware mit anderen, uns nicht gehörenden Waren steht uns der dabei entstehende Miteigen­tumsanteil an der neuen Sache im Verhältnis des Fakturawertes der Vorbe­haltsware zu der übrigen verarbeiteten Ware zum Zeitpunkt der Verarbeitung, Verbindung, Vermischung oder Vermengung zu. Erwirbt der Käufer das Allein­eigentum an der neuen Sache, so besteht Ei­nigkeit, dass der Käufer uns im Verhältnis des Fakturawertes der verarbeiteten bzw. verbundenen, ver­mischten oder vermengten Vorbehaltsware Mit­eigen­tum an der neuen Sache einräumt und die neue Sache unentgeltlich für uns verwahrt. Mit der Annahme unserer Ware tritt der Käufer bis zur völligen Bezahlung unserer Forderungen die ihm aus der Weiterveräußerung der in unserem Ei­gen­tum oder Miteigentum stehenden Waren gegen seine Abnehmer er­wachsenden Forderungen mit allen Nebenrechten an uns ab, bei in unserem Miteigentum stehenden Waren jedoch nur bis zur Höhe des anteiligen Wer­tes (Fakturawertes) unserer Ware. Dem Käufer ist die Einziehung der uns abgetretenen Forderungen so lange gestattet, wie er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf unser Verlangen hat der Käufer uns die zur Ein­ziehung erforderlichen Angaben zu machen und die Abtretung dem Schuldner mitzuteilen. Zugriffe Dritter auf die in unserem Eigentum oder Miteigentum stehenden Wa­ren und uns abgetretenen Forderungen sind uns vom Käufer unver­züg­lich anzuzeigen. Übersteigt der Wert der uns abgetretenen Forderungen unsere Forderung an den Käufer um insgesamt mehr als 20 vom Hundert, so sind wir auf ­Ver­langen des Käufers insoweit zur Freigabe bzw. Rückabtretung verpflichtet. Voraus­setzung hierfür ist jedoch, dass der Käufer uns den Stand (Höhe, Fällig­keit etc.) der uns abgetretenen Forderungen unter Vorlage einer ent­sprechenden Aufstellung nachweist.

13. Vertragsverletzungen
Vertragsverletzungen des Käufers berechtigen uns, vorbehaltlich weiter­ge­hen­der Ansprüche, jegliche weitere Lieferung an den Käufer einzustellen oder vom Vertrag zurückzutreten.

14. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Erfüllungsort für die Lieferung ist die Versandstätte, Erfüllungsort für die Zahlung ist Wesel. Ausschließlicher Gerichtsstand ist nach unserer Wahl das für unseren Ge­schäfts­sitz und im übrigen sachlich zuständige Gericht oder die für den Wohn­sitz des Käufers zuständigen Gerichte. Das Vertrags­ver­hältnis un­ter­liegt deutschem Recht; das einheitliche Kauf­gesetz findet keine Anwendung.

15. Datenschutzklausel
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsbeziehung oder im Zusam­men­hang mit dieser erhaltenen Daten über den Käufer, gleich ob diese vom Käufer selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Bundesdatenschutz-gesetzes zu verarbeiten.

Stand: Januar 2017

Sie können hier unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen herunterladen (PDF).